Der amtierende stellvertretende Generalstaatsanwalt Matthew Galeotti gab am 21. August 2025 bekannt, dass das US-Justizministerium keine Strafverfahren mehr gegen Softwareentwickler verfolgen wird, die lediglich Code schreiben, der dezentrale Kryptowährungstransaktionen ermöglicht, ohne Nachweis krimineller Absicht. Diese Richtlinie markiert eine Abkehr von früheren Durchsetzungsmaßnahmen, die die Codeentwicklung als gleichwertig mit Geldübermittlung nach Bundesgesetzen behandelten.
Galeotti äußerte sich auf dem Blockchain-Gipfel in Jackson Hole, Wyoming, mit den Worten: „Das bloße Schreiben von Code, ohne böse Absicht, ist kein Verbrechen.“ Die Strafabteilung des DOJ hat ihr spezialisiertes Krypto-Durchsetzungsteam aufgelöst und wird sich stattdessen auf die Verfolgung nachweislich illegaler Handlungen konzentrieren, wie Betrug, Geldwäsche und Sanktionsumgehung, die von skrupellosen Akteuren begünstigt werden.
Dieser Wandel folgt auf die umstrittene Verurteilung von Roman Storm, Mitbegründer von Tornado Cash, der Anfang dieses Monats wegen des Betriebs eines nicht lizenzierten Geldübermittlungsunternehmens schuldig gesprochen wurde, obwohl er niemals Kundengelder verwaltete oder Transaktionen durchführte. Kritiker argumentierten, dass die Bestrafung eines Entwicklers für die Veröffentlichung von Open-Source-Software einen gefährlichen Präzedenzfall schafft und Innovationen im Blockchain-Sektor hemmt.
Nach dem neuen Ansatz wird sich das DOJ auf Vermittler konzentrieren, die illegale Transfers erleichtern, und auf Unternehmen, die von nicht konformen Plattformbetrieben profitieren. Zivile Regulierungsbehörden wie die Securities and Exchange Commission werden voraussichtlich weiterhin parallele Maßnahmen in ihren jeweiligen Bereichen durchführen. Die Bekanntgabe des DOJ schafft größere rechtliche Klarheit für Entwickler dezentraler Anwendungen und könnte die Spannungen zwischen Strafverfolgungsbehörden und der sich schnell entwickelnden Kryptoindustrie entschärfen.
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