US-Senatsausschüsse planen Abstimmung über das Clarity Act am 15. Januar.
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Der US-Senatsausschuss für Bankwesen, Wohnen und städtische Angelegenheiten wird am 15. Januar über das CLARITY-Gesetz abstimmen, was einen entscheidenden Schritt in Richtung einer bundesweiten Regulierung digitaler Vermögenswerte darstellt. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, klare Standards für die Tokenklassifikation, Handelsprotokolle und Verwahrungsvorkehrungen nach US-Recht festzulegen. Wichtige Bestimmungen des CLARITY-Gesetzes umfassen strenge Definitionen von Coins im Vergleich zu Tokens, wobei bestimmte digitale Vermögenswerte objektiven Kriterien genügen müssen, um als Rohstoffe oder Wertpapiere eingestuft zu werden. Der Gesetzentwurf verlangt außerdem eine erweiterte Offenlegung für Handelsplätze und führt maßgeschneiderte Compliance-Verpflichtungen für Stablecoin-Ausgeber ein, wie Mindestreservenanforderungen und regelmäßige Prüfungen. Befürworter argumentieren, dass klare Regeln die Marktmanipulation um bis zu 80 % reduzieren, institutionelles Kapital anziehen und den Verbraucherschutz stärken können. Sie betonen, dass mehrdeutige regulatorische Rahmenbedingungen On-Chain-Innovation behindert und juristische Auseinandersetzungen über Zuständigkeiten zwischen der SEC und der CFTC gefördert haben. Gegenstimmen ergeben sich bezüglich Schutzmaßnahmen bei Interessenkonflikten und Bestimmungen zu DeFi (Dezentrale Finanzen). Einige Senatoren befürchten, dass zu strenge Ethikregeln den Fortschritt behindern könnten, während Befürworter von DeFi Ausnahmen fordern, um genehmigungsfreie Protokolle zu erhalten. Verhandlungen gehen weiter darüber, wie Innovation mit Risikominderung in Einklang gebracht werden kann. Marktteilnehmer haben vorsichtig reagiert. Die Spot-Preise für größere Kryptowährungen zeigen nur geringe Bewegungen, doch On-Chain-Metriken zeigen eine zunehmende Akkumulation durch langfristige Inhaber vor der Abstimmung. Analysten warnen, dass Verzögerungen oder Änderungen die regulatorische Unsicherheit verlängern und eine breitere institutionelle Einführung verzögern könnten. Wird das Gesetz verabschiedet, geht es weiter zum vollständigen Senat zur Debatte und möglichen Änderungsanträgen. Die Verabschiedung vor den Midterm-Wahlen 2026 könnte globale regulatorische Trends beeinflussen, da andere Rechtsordnungen sich an US-Präzedenzfällen orientieren. Eine Nicht-Handlung könnte die Branche auf Initiativen auf Bundesstaatsebene und Patchwork-Durchsetzung beschränken. Interessengruppen rechnen mit zusätzlichen Anhörungen, um DeFi-Sprache und Klauseln zu Interessenkonflikten zu verfeinern. Branchenverbände haben Lobbying-Bemühungen mobilisiert, um sicherzustellen, dass der endgültige Text verantwortungsvolle Innovation unterstützt und mit internationalen Standards in Einklang steht. Eine erfolgreiche Abstimmung könnte die USA als regulatorischen Führungsakteur im Bereich der digitalen Finanzen festigen, Kapitalflüsse und Governance-Modelle in den kommenden Jahren prägen.
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