US-Senatsausschüsse verzögern Gesetzentwürfe zu Strukturen der Kryptomärkte nach Gegenwind von Coinbase
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Am 15. Januar 2026 hat der US-Senatsausschuss für Banken überraschend eine geplante Bearbeitung des lang erwarteten Digital Asset Market Clarity Act verschoben, was einen schweren Rückschlag für die Bemühungen bedeutete, eine umfassende Regulierung von Kryptowährungen gesetzlich zu verankern. Die Sitzung, die für Donnerstag geplant war, wurde erst am späten Mittwoch abgesagt, nachdem Coinbase-CEO Brian Armstrong öffentlich erklärt hatte, dass sein Unternehmen den Gesetzentwurf in der aktuellen Fassung nicht unterstützen könne. Der Gesetzentwurf, der vom Ausschuss noch in dieser Woche erstmals vorgestellt wurde, zielt darauf ab, einen klaren regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen, indem definiert wird, wann Token als Wertpapiere, Rohstoffe oder andere Vermögensklassen gelten. Nach seinen Bestimmungen würde die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) die primäre Zuständigkeit für Spot-Märkte für Kryptowährungen übernehmen, was die seit langem bestehende Präferenz der Branche für eine Aufsicht durch die CFTC gegenüber der Securities and Exchange Commission widerspiegelt. Das Gesetz würde auch Offenlegungspflichten für Token-Emittenten und Handelsplätze klarstellen. Armstrongs Einwände konzentrierten sich auf drei zentrale Fragen: Beschränkungen bei tokenisierten Eigenkapitalangeboten, die er als innovationshemmend für digitale Wertpapiere betrachtet; Bestimmungen, die Anreize von Stablecoins begrenzen und damit potenziell Kundenertragsprogramme einschränken; und eine Formulierung, die die Befugnisse der CFTC im Bereich Derivate-Märkte schwächen könnte. In einem Beitrag auf X warnte der Coinbase-CEO davor, dass ein fehlerhafter Gesetzentwurf „schlechter als kein Gesetz“ sein könnte, und forderte die Gesetzgeber auf, noch bestehende Bedenken zu klären, um das Wachstum der Branche und die Wettbewerbsfähigkeit der USA nicht zu untergraben. Der Vorsitzende des Ausschusses, Tim Scott, betonte, dass die Verhandlungen weiterhin andauern, und äußerte Optimismus, dass zusätzliche Anhörungen und Konsultationen mit Stakeholdern politische Lücken schließen könnten. Scott hob das überparteiliche Engagement hervor, in diesem Jahr sinnvolle Gesetzgebung zu verabschieden, räumte jedoch ein, dass komplexe Fragen – wie Anti-Geldwäsche-Standards und die Behandlung dezentraler Finanzprotokolle – weitere Abwägung erfordern. Die Reaktion der Märkte auf die Verzögerung war verhalten: Bitcoin notierte nahe 96.500 USD, während breitere Kryptowährungsindizes vorerst stabil blieben, bis Klarheit über den überarbeiteten Zeitplan des Gesetzentwurfs herrschte. Analysten sehen die Verschiebung als Chance für die Politik, Formulierungen zu Stabilcoin-Schutzmaßnahmen und Definitionen digitaler Rohstoffe zu verfeinern, warnen jedoch davor, dass anhaltende Blockaden die Rechtsunsicherheit verlängern und institutionelle Investitionen ersticken könnten. Angesichts der US-Zwischenwahlen im November 2026 verengt sich das Zeitfenster für eine Verabschiedung. Branchenverbände und Bündnisse von Interessenvertretern haben ihre Lobbyarbeit verstärkt, um die Entwürfe vor dem nächsten Markup-Termin zu beeinflussen. Die Beteiligten betonen, dass ein ausgewogener regulatorischer Rahmen trillionen von institutionellem Kapital freisetzen könnte, während ein uneinheitlicher Ansatz die Innovation ins Ausland treiben könnte. Wenn die Gesetzgeber zu Überarbeitungen zurückkehren, richten sich alle Augen auf den nächsten Sitzungstermin des Senatsausschusses für Banken und auf die mögliche Bildung einer überparteilichen Arbeitsgruppe, um divergierende Interessen innerhalb des Krypto-Ökosystems und des traditionellen Finanzsektors in Einklang zu bringen.
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